SALEG überlastet? Für Bürgerbeteiligung keine Zeit?

305 Tage einer eingeräumten Frist verstrichen, ohne dass eine Bürgerbeteiligung zum Thema integriertes Stadtentwicklungskonzept durchgeführt wurde. SALEG Mitarbeiterin begründete das im öffentlichen Gespräch mit Arbeitsüberlastung der Planer.

Auf Seite 7 des ISEK-Entwurfs führt eine Fußnote aus, dass die Bewilligungsbehörde der Stadtverwaltung Bernburg eine Fristverlängerung vom 31.01.2013 bis zum Jahresende 2013 für die Erarbeitung und die damit verbundene Bürgerbeteiligung beim integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) gewährt hat.

Anlässlich einer Diskussionsveranstaltung des Campus.Club zum Thema ISEK am 14.01.2013 fragte ich Frau Astrid Lindstedt von der Sachsen-Anhaltischen Landesentwicklungsgesellschaft (SALEG) öffentlich, warum der Konzeptentwurf erst am 03.12.2013 vorgelegt wurde. Der Zeitraum für eine Beteiligung der Bürger und Bernburger Fachämter wurde durch diese Verzögerung stark eingeschränkt.

Frau Lindstedt gab vor versammeltem Publikum zur Antwort, dass die Verzögerung durch die hohe Arbeitsbelastung der Planer, aufgrund zahlreicher Projekte, entstanden sei.

Auf den Sachverhalt angesprochen, warum die entsprechenden Fachämter der Stadtverwaltung Bernburg (z.B. das Planungsamt) nicht einbezogen waren, teilten Frau Lindstedt und die ebenfalls anwesende Frau Krause vom Wirtschaftsamt der Stadtverwaltung Bernburg mit, dass diese Einbeziehung nun noch erfolgen solle.

Auch vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, ob die rechtzeitige und breitere Einbeziehung Bernburger Fachämter bei der Stadtplanung nicht zu einer effizienteren und folglich auch bürgernäheren Stadtplanung führen würde. Die SALEG jedenfalls scheint, laut der Aussage von Frau Lindstedt, bei ihren Aufgaben an die Kapazitätsgrenzen zu gelangen.