Thema “Junges Herz” auf der Sitzung des Ortsvorstandes Bernburg der CDU am 21.06.2011

Kurz vor der entscheidenden Stadtratssitzung am 23.06.2011 wurde ich von der Jungen Union, die meine Initiative „Bernburg braucht ein junges Herz“ unterstützt, zur Sitzung des Ortsvorstandes der CDU eingeladen.

Scheinbar waren aber nicht alle Beteiligten des Ortsvorstandes über meine Einladung informiert.

Man entschied sich aber, mir dennoch 10 Minuten Redezeit zu ermöglichen, um meine „Probleme“ zu erläutern. Da auch der parteilose Oberbürgermeister der Stadt Bernburg, Herr Henry Schütze bei der Sitzung des Ortsvorstandes der CDU anwesend war, ergab sich eine gute Möglichkeit zu einer angeregten Diskussion.

Leider gelang es mir nicht, die Anwesenden CDU Mitglieder von meinem Vorhaben „Bernburg braucht ein junges Herz“ zu überzeugen.

Vor allem meine Kritikpunkte an dem Konzept „Fokus Saale“ wurden als „voreingenommen“ kritisiert. Zu Themen wie der Bürgerbeteiligung bei dem Konzept „Fokus Saale“ oder der Ermächtigung von Investoren zum Abriss jeglicher Gebäude, bei denen eine „Modernisierung nicht mehr wirtschaftlich ist“ durch das „Projektziel zum Leitbild Stadtkultur“ fand keine weitere Diskussion statt. Mir wurde unterstellt, in meinem offenen Brief an den Stadtrat die Bemühungen der Stadträte um die Stadt Bernburg schlecht zu machen. Meine Anfrage, auf welchen Satz des Briefes sich diese Aussage bezieht, blieb leider unbeantwortet.

Herr Schütze führte aus, dass er meine Initiative grundsätzlich gut finde, dass es ihm aber unverständlich sei, warum ich nicht direkt auf die Verwaltung zugegangen bin. Meine Äußerung, dass ich mich ohne den Rückhalt bei den Bürgern und als einzelner Einwohner nicht demokratisch legitimiert fühle, mit der Stadtverwaltung über die weitere konkrete Stadtentwicklung zu debattieren erntete allgemeines Unverständnis, welches der Fraktionsvorsitzende der CDU, Herr Mannich, mit den Worten zusammenfasste: „Wir sprechen zwei völlig unterschiedliche Sprachen“.

Mir blieb nichts anderes übrig, als den Vertretern der im Stadtrat mit absoluter Mehrheit herrschenden CDU-Fraktion viel Glück bei der Umsetzung des Konzeptes „Fokus Saale“ zu wünschen und anzudeuten, das ich nun dank Ihrer kompromisslosen Haltung zwangsläufig zu der Gruppe von Menschen gehören werde, die in wenigen Jahren bewerten könne, ob das Konzept „Fokus Saale“ den erwünschten Erfolg gebracht hat.