Offene Fraktionssitzung der Fraktion Die Linke in der Freiheit am 20.06.2011
Am 20.06.2011 traf sich die Stadtratsfraktion Die Linke zu einer offenen Fraktionssitzung in der “Bernburger Freiheit”. Um sich vor der Stadtratssitzung am 23.06.2011 ein Bild von meiner Initiative “Bernburg braucht ein junges Herz” und meinen Argumenten gegen eine Befürwortung des Konzeptes „Fokus Saale“ in der derzeitigen Fassung durch den Stadtrat zu machen.
Auch der Baudezernent der Stadt Bernburg, Herr Holger Köhncke war geladen, um seinerseits Stellung zum Thema Fokus Saale zu beziehen.
Während Herr Köhncke sich bemühte darzustellen, dass es ja keinerlei Dissens bezüglich des Konzeptes „Fokus Saale“ geben müsse, da dort ja nur unverbindliche Rahmenrichtlinien festgelegt würden, versuchte ich, den Anwesenden meine Hauptkritikpunkte zu verdeutlichen.
Meiner Meinung nach ist eine mit dem Konzept „Fokus Saale“ durch den Stadtrat beschlossene GENERELL VERBINDLICHE Richtlinie, die den Abriss eines jeglichen Gebäudes bei Unwirtschaftlichkeit für einen Investor befürwortet bindender als die mündliche Aussage von Herrn Köhncke, dass man in der Freiheit nicht abreißen wolle.
Auf die Frage wie denn denn die im Projekt “Fokus Saale” genannten “intensiven Beteiligungs- und Abstimmungsverfahren” zwischen Bürgern und Verwaltung praktisch realisiert wurden, führte Herr Köhncke aus, dass das Projekt “Fokus Saale” ja bereits mehrmals in Ausschüssen verlesen worden wäre.
Für mich ist es auch selbstverständlich, nicht – wie von Herrn Köhncke gefordert – erst einmal beim Baudezernenten anzurufen, um ihm meine Initiative zu erklären, sondern zunächst bei den Bernburger Bürgern um Unterstützung zu werben.
Diese demokratische Komponente ist ein zentraler Bestandteil meiner Initiative.
Erst wenn der Stadtrat bereit ist, über die Aufnahme einer Schutzklausel für die „Freiheit“ in das Konzept „Fokus Saale“ zu diskutieren und deshalb dem Konzept in der jetzigen Form am 23.06.2011 nicht zustimmt, ist die Grundlage gegeben, sich ernsthaft über die konkrete Umsetzung der von mir vorgeschlagenen Nutzungsidee Gedanken zu machen.
Auch die Stadtverwaltung kann nur mit mir über eine “Partnerschaft” verhandeln, wenn der Stadtrat sie dazu beauftragt hat.
Es ist für die weitere Realisierung meines Konzeptes von höchster Bedeutung, dass die Bürger der Stadt Bernburg entscheiden, was Ihnen der Erhalt der „Freiheit“ und der von mir vorgeschlagene Platz für junge Menschen im Herzen unserer Stadt wert ist.
Nur demokratisch legitimiert hat diese Idee die Chance, möglichst breite Kräfte der Stadt für ein solches Zukunftsprojekt einzubinden.
Die Initiative „junges Herz“ fand deshalb ihren Anfang nicht in einem Büro der Verwaltung sondern unter den Bürgern, das heißt auf der Straße!