“Focus Saale” passiert den Bernburger Stadtrat
Konzept zur Gestaltung des Innenstadtbereichs bestätigt. Stadtrat entscheidet über Abrissvorhaben.
VON HEIKO WIGRIM
BERNBURG/MZ – Das Konzept “Focus Saale” ist beschlossene Sache. Mit überwältigender Mehrheit (38 Ja-Stimmen, eine Gegenstimme, eine Enthaltung) stimmte der Bernburger Stadtrat für die Annahme des Konzeptes, nach dem das historische Innenstadtgebiet um den Altstadtmarkt, Saalplatz, die Freiheit und die Krumbholzstraße saniert und erneuert werden soll. Ein Antrag der Bündnisgrünen, den Tagesordnungspunkt zurückzustellen und vor der Beschlussfassung mehrere Einwohnerversammlungen zu diesem Thema abzuhalten, scheiterte ebenso deutlich.
Die Diskussion wurde von einigen Stadträten teilweise sehr emotional geführt. Hagen-Eike Hortian (FDP) dankte zunächst Verwaltung, Planern, Bauleuten und Anwohnern der Theaterstraße, dass diese das Gebiet “so schön hergerichtet haben”. Dieser Eindruck “wird durch einige Häuser getrübt, die noch nicht instand gesetzt wurden.” Und bei der Betrachtung der unsanierten Häuser dort sei ihm besonders ein Haus aufgefallen. Den Namen des Eigentümers habe er wohl ermittelt, könne ihn aber im öffentlichen Teil der Sitzung nicht nennen, erklärte Hortian. Jürgen Badzinski (BBG) setzte noch einen drauf: Es könne doch nicht sein, dass bei dem betreffenden Haus in der Theaterstraße “mit städtischem Geld die Sanierung angeschoben wurde, und nun ist Schluss und es passiert nichts”.
Dann leitete FDP-Stadtrat Hortian zur Aktion von Olaf Böhlk zur Zukunft des Gebietes “Freiheit” über, “von der ich sowie von deren Darstellung in der Presse regelrecht überrollt worden bin”. Er finde es prima, wenn sich Bürger Gedanken über die Entwicklung ihrer Stadt machen, so Hortian. Nicht gut finde er aber Behauptungen, dass die Bürger zu wenig einbezogen worden seien und dass der Kern der Stadt Bernburg vernichtet werden soll. “Das alles ist nicht der Fall.” Das Konzept “Focus Saale” sei nur ein Rahmenplan für die Gestaltung. Hier könnten durchaus die Gedanken von Olaf Böhlk einfließen.
Hanni Musche bemängelte für die Grünen, dass das Konzept keine Möglichkeiten für eine Bürgerbeteiligung enthalte. SPD-Fraktionschef Peter Eckert verlangte eine Bürgerbeteiligung, wenn es um die Umsetzung von Einzelmaßnahmen geht. Udo Riedel (Linke) beantragte die Erweiterung des Beschlusstextes mit dem Passus, dass der Stadtrat allen Abrissen im Sanierungsgebiet zustimmen muss.
“Der Wirbel ist unnötig”, meinte Oberbürgermeister Henry Schütze. Mit dem Konzept habe die Stadt nur einen Grundstein gelegt, es sei kein Freifahrtschein zum Abriss. Zur besseren Bürgerbeteiligung wolle die Stadt künftig konkrete Einzelprojekte im Internet anschaulich darstellen. Der OB forderte Olaf Böhlk auf, die von ihm angeregte Bürgerstiftung zu gründen und deren Ideen mit einzubringen.