Mit einer Stunde Verspätung, genau 18:30 Uhr, begann die Stadtratssitzung am 25.08.2011 – diese Zeit fehlte leider bei der Befragung zum wichtigen Thema Müllverbrennung, nicht alle Fragen konnten gestellt werden!

Nach einer ausgiebigen Besichtigungstour durch den Standort Bernburg der Hochschule Anhalt mit Kremserfahrt im Traktoranhänger begann die Stadtratssitzung mit einiger Verspätung.

Ob es an dem warmen Tag lag oder an der fortgeschrittenen Stunde: während Abgeordnete der Fraktion der Grünen, der SPD und der Linken die in hochkarätiger Besetzung – beide Geschäftsführer, Ralf Uhlemann und Hubert Bartylla als Vertreter der Kraftwerksbetreiber waren angereist – kritisch befragten, schien man von Seiten der CDU und FDP keinen Klärungsbedarf zu haben.

Schon während der Erläuterungen der Kraftwerksbetreiber, die wohlwissentlich der am späten Nachmittag scheinbar bereits erschlafften Aufnahmefähigkeit einiger Vertreter des Auditoriums von Fachausdrücken und Abkürzungen geradezu strotzten, stellte die Vorsitzende des Stadtrates Frau Marlies Süßmuth (CDU) fest, dass sie „nur die Hälfte“ der Ausführungen verstanden habe.

Nach der interessanten Frage der Fraktion der Linken, ob dem Betreiber der Sachverhalt der Unwirtschaftlichkeit des derzeitigen Betriebes der Anlage nicht schon länger bekannt wäre und einer wieder sehr ausführlichen und etwas unübersichtlichen Entgegnung von Herrn Uhlemann, bricht Frau Süßmuth den Tagesordnungspunkt mit den Worten, dass die Sache ja nun schon in eine „Fachtagung“ ausarte ab, auch wenn die Hand von Wolfgang Pilz (die Grünen) für eine weitere Frage noch erhoben war. Jeder solle sich nun selbst informieren.

Das tat ich gleich heute und schickte die Anfrage an Herrn Uhlemann, ob er mir nicht einmal Daten zusenden könnte, die die Unwirtschaftlichkeit des bisherigen Betriebes der Anlage z.B. in der Form ungenügender Auslastung belegen.

Bisher erhielt ich aber auf meine Mailanfrage noch keine Antwort.

Das Argument der Unwirtschaftlichkeit ist aber schlagend für die Begründung der jetzt stattfindenden Umwidmung des Betriebes vom Ersatzbrennstoffkraftwerk zur Müllverbrennungsanlage.

Ein Aspekt ging aber leider in den vielen Worten der Betreiber bei der Infoveranstaltung unter: Es werden die Anteile an Müll erhöht, die nicht vorbehandelt, das heißt sortiert und zertifiziert sind.

Wo mehr undeklarierte Dinge verbannt werden, verlassen auch mehr undeklarierte Dinge den Schornstein – analysieren kann man aber nur jene Substanzen, nach denen man auch sucht!

Dieses Restrisiko einer Müllverbrennungsanlage ähnelt der Situation bei der Kernenergie, mit dem Unterschied, dass Kernenergie nach dem derzeitigen Stand der Dinge in Deutschland keine Zukunft hat …

Da sich laut VORLÄUFIGER Feststellung des Landesverwaltungsamtes ja an den offiziell gemessenen Emissionen nichts ändern soll, braucht laut Landesregierung auch die Bevölkerung nicht in den Entscheidungsprozess einbezogen werden.

Die Entscheidung des OB, den Stadtrat dennoch zu informieren führte zu artigen Danksagungen der Opposition, dabei handelte es sich doch hier eigentlich um eine demokratische Selbstverständlichkeit oder nicht?