Fokus Saale: Öffentliche Debatte – wann ist der “richtige Zeitpunkt”?

Eine öffentliche Diskussion von Stadtplanungskonzepten sollte im Allgemeinen vor der Beschlussfassung im Stadtrat erfolgen, wenn man den Bürgern vermitteln will, dass ihre Meinung ernst genommen wird.

Köthen und Staßfurt machen uns Bernburgern vor, wie anlässlich der IBA 2010 eingeführte Kommunikationsstrukturen zwischen Bürgern und Verwaltung auch nach dem Ende der Landesbauaustellung weiter beibehalten werden.

In Bernburg ist die IBA 2010 schon Geschichte. Einige beantragte Projekte sind bereits oder werden gerade realisiert, Fördermittel sind geflossen oder fließen noch. IBA 2010 hat ihren Zweck erfüllt, auf zum nächsten Fördermittelprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“?

So schön es ist, dass die Verwaltung – ständig nach der Suche für neue Subventionen -bemüht ist, möglichst viel Geld aus Förderprogrammen in unsere Stadt zu pumpen, so dramatisch könnte es sich auswirken, wenn man dabei nur aufs Geld schaut.

Wer die Fördermittel der IBA 2010 oder des aktuellen Programms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ vor allem als Überlebensgarantie für die Bauwirtschaft und als Anreiz für Immobilieninvestoren auffasst, hat einen wichtigen Inhalt der Programme scheinbar nicht verstanden: Die Aktivierung des Interesses der Bürger für die Entwicklung der eigenen Stadt! Sollte die von den Fördermittelgebern gewünschte Bürgeraktivierung wirklich als Nebensache ignoriert werden?

Die der Presse (MZ-Artikel „Für Studenten unattraktiv“ vom 14.07.2011, MZ-Lokalteil Bernburg, S. 7) zu entnehmende Aussage des Bernburger Bürgermeisters Henry Schütze “Öffentliche Diskussion ja, aber zum richtigen Zeitpunkt” macht mehr als Nachdenklich!

Demokratisch gesehen gibt es doch nur einen „richtigen Zeitpunkt“, nämlich vor einem Beschluss!