{"id":973,"date":"2011-10-27T22:27:18","date_gmt":"2011-10-27T20:27:18","guid":{"rendered":"http:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/?p=973"},"modified":"2013-11-19T19:21:33","modified_gmt":"2013-11-19T18:21:33","slug":"stellungsnahme-und-antrage-der-grunen-zum-stadtrat-am-26-10-11","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/2011\/10\/27\/stellungsnahme-und-antrage-der-grunen-zum-stadtrat-am-26-10-11\/","title":{"rendered":"Stellungnahme und  Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen zum Stadtrat am 26.10.11"},"content":{"rendered":"<p><a href=\"http:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/files\/2011\/10\/Logo-B\u00fcndnis90-Die-Gr\u00fcnen.png\" data-rel=\"lightbox-image-0\" data-rl_title=\"\" data-rl_caption=\"\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignright size-medium wp-image-977\" title=\"\" src=\"http:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/files\/2011\/10\/Logo-B\u00fcndnis90-Die-Gr\u00fcnen-300x178.png\" alt=\"Logo B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen\" width=\"300\" height=\"178\" srcset=\"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/files\/2011\/10\/Logo-B\u00fcndnis90-Die-Gr\u00fcnen-300x178.png 300w, https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/files\/2011\/10\/Logo-B\u00fcndnis90-Die-Gr\u00fcnen.png 500w\" sizes=\"auto, (max-width: 300px) 100vw, 300px\" \/><\/a>Stellungnahme der Fraktion \u201cDie Gr\u00fcnen\u201d im Stadtrat Bernburg zu meinen Fragen bez\u00fcglich der geplanten Eigenheim-Neubebauung am Bernburger Stadtrand und der Entscheidung bei der Stadtratssitzung am 27.10.2011.<!--more--><\/p>\n<p><em>Aus einer E-Mail des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers der Regionalgruppe Bernburg der Gr\u00fcnen Erich Buhmann:<\/em><\/p>\n<p>Lieber Olaf B\u00f6hlk,<\/p>\n<p>im Anhang \u00fcbersenden wir die beiden Antr\u00e4ge der Stadtratsfraktion B\u00fcndnis 90 \/ Die Gr\u00fcnen zu BVL 382 und 498, die wir f\u00fcr die Behandlung in der Stadtratssitzung am 26.10.2011 formuliert haben.<\/p>\n<p>Uns scheint dies ist ein realistischer Beitrag zur Verbesserung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 77, Kennwort:\u201eWohngebiet ehemalige Junkerssiedlung\u201c<\/p>\n<p>Diese beiden Antr\u00e4ge fassen unsere ausf\u00fchrliche fachliche Er\u00f6rterung der Beschlusslage zusammen und sind das Ergebnis unserer Abstimmung in der Fraktion. Wir haben dar\u00fcber hinaus innerhalb der Fraktion zum Teil soziale Bedenken und w\u00fcrden teilweise auch Forderungen nach dem Erhalt von einigen der 30er Jahre Geb\u00e4ude in der Nachbarschaft der bereits sanierten Geb\u00e4ude unterst\u00fctzen.<\/p>\n<p>Grunds\u00e4tzlich besteht aber ein dringender Handlungsbedarf der Stadt an dieser Stelle und wir begr\u00fc\u00dfen es, dass wir mit dazu beigetragen haben, dass an dieser Stelle kein Solarpark entstanden ist.<\/p>\n<p>Nach der Beschlussvorlage entspricht der Antrag den vorgegangen \u00fcbergeordneten Planungen und dem Stadtteilkonzept. In unseren beiden Antr\u00e4gen versuchen wir daher<\/p>\n<ul>\n<li>Verbesserung der Gr\u00fcnordnung und der st\u00e4dtebaulichen Qualit\u00e4t<\/li>\n<li>Aktuelle Wohnbedarfsberechnung f\u00fcr weitere Aufstellungen<\/li>\n<\/ul>\n<p>zu erwirken.<\/p>\n<p>Auf die drei Ausgangsfragen kann ich in Vertretung der Regionalgruppe nach entsprechender Recherche wir folgt antworten, ohne dass wir diese Antworten mit den Gr\u00fcnen Stadtr\u00e4ten noch einmal explizit abgestimmt haben:<\/p>\n<p><em>Frage 1)<\/em><\/p>\n<p><em>Viele Bernburger kennen die Schulze-Boysen-Siedlung (ehemalige Junkerssiedlung) mit ihren charakteristischen Wohnh\u00e4usern als einen Teil der Bernburger Stadtgeschichte.<\/em><\/p>\n<p><em>Wie beurteilen Sie die Vorgehensweise, dass einerseits die Schulze-Boysen-Siedlung zumindest teilweise abgerissen werden soll und andererseits in direkter Nachbarbarschaft neue Eigenheime geplant sind im Bezug auf die soziale, \u00f6kologische und wirtschaftliche Nachhaltigkeit.<\/em><\/p>\n<p><strong>Stellungsnahme nach entsprechender Recherche durch das Bernburger Regionalb\u00fcro der Gr\u00fcnen:<\/strong><\/p>\n<p>Es ist erfreuliche, das eine kleine Gruppe der Mehrfamilienh\u00e4user aus den 30er Jahren saniert wurden und damit ein Zeugnis dieser Bauepoche geben.<\/p>\n<p>Bei dem noch nicht sanierten Teil der Schulze-Boysen-Siedlung ist nach unserer Kenntnis geplant, die vorhandenen Wohnbl\u00f6cke teilweise durch Einfamilienh\u00e4user zu ersetzen. In direkter Nachbarschaft zu dieser Siedlung sollen nur sehr wenige neue Einfamilienh\u00e4user entstehen &#8211; und zwar auf der n\u00f6rdlichen Seite der Bunsenstra\u00dfe in einer Bautiefe. Diese Stra\u00dfe ist vollst\u00e4ndig erschlossen (Leitungsinfrastruktur). Die dort geplanten Baupl\u00e4tze befinden sich auf gegenw\u00e4rtig als Kleing\u00e4rten genutzten Fl\u00e4chen. Das Baurecht soll nach unserer Kenntnis dort erst verwirklicht werden, wenn die f\u00fcr den jeweiligen Bauplatz ben\u00f6tigten Kleingartenparzellen ohnehin &#8211; freiwillig und ohne Druck &#8211; aufgegeben worden sind. Es handelt sich dabei gewisserma\u00dfen um eine Planungsoption.<\/p>\n<p>Ein Teil unserer Fraktion h\u00e4lt es f\u00fcr nachhaltiger, auch die zweite dieser voll erschlossenen Stra\u00dfe zu bebauen als an anderer Stelle f\u00fcr die gleiche Anzahl Baupl\u00e4tze eine neue v\u00f6llig neue Stra\u00dfe zu errichten. Weitere Standorte f\u00fcr neue Einfamilienh\u00e4user in der direkten Umgebung der Siedlung soll es aus unserer Sicht nicht geben.<\/p>\n<p>Grunds\u00e4tzlich ist bei dieser Siedlung das Problem, dass es seit der Wende bis vor wenigen Jahren ungekl\u00e4rte Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse gab (heutiger Eigent\u00fcmer: Bernburger Wohnst\u00e4tten GmbH), w\u00e4hrend dieser Zeit aber nur die allernotwendigsten Instandhaltungsarbeiten durchgef\u00fchrt wurden. Diese Geb\u00e4ude sind in einem sehr schlechtem Zustand, der Leerstand ist hoch. Der Denkmalwert der Siedlung ist gering, es gibt eine sehr mangelhafte Eingr\u00fcnung des Ortsrands in Richtung Westen. Ein weitgehender Abriss und nachfolgende Umnutzung zu einem Standort f\u00fcr Einfamilienh\u00e4user mit modernen Energiestandards ist aus unserer Sicht \u00f6kologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltig.<\/p>\n<p><em>Frage 2)<\/em><\/p>\n<p><em>Im Stadtzentrum stehen zahlreiche Wohnungen und Gesch\u00e4fte leer. Wie beurteilen Sie den geplanten Neubau von mehr als 200 Eigenheimen am Stadtrand bez\u00fcglich der Auswirkung auf den zentrumsnahen Einzelhandel?<\/em><\/p>\n<p><strong>Stellungsnahme nach entsprechender Recherche durch das Bernburger Regionalb\u00fcro der Gr\u00fcnen:<\/strong><\/p>\n<p>Leer stehende Wohnungen und brach liegende Grundst\u00fccke im Stadtzentrum sind nicht jedermanns Geschmack. Will die Stadt alle oder zumindest m\u00f6glichst viele bauwilligen Familien in ihrer Stadt halten, dann muss sie auch Baupl\u00e4tze au\u00dferhalb des Stadtzentrums vorhalten. Auf den Einzelhandel im Stadtzentrum wird dies keine Auswirkungen haben, denn in den neuen Wohnbaustandorten wird in Bernburg in der Regel Einzelhandel entweder vollst\u00e4ndig ausgeschlossen oder auf Verkaufsfl\u00e4chenobergrenzen beschr\u00e4nkt, die deutlich unter denen von Discountern liegen. Es gibt nicht viele St\u00e4dte in Sachsen-Anhalt, die derartig konsequent (trotz einiger &#8220;Unf\u00e4lle&#8221;) den Einzelhandel regulieren.<\/p>\n<p><em>Frage 3)<\/em><\/p>\n<p><em>Das am 23.06.2011 durch den Stadtrat beschlossene Konzept Fokus Saale sieht eine Konzentration st\u00e4dtebaulicher Investitionen in das historische Stadtzentrum vor. Wie beurteilen Sie die geplante Neuerrichtung von mehr als 200 Eigenheimen am Stadtrand im Bezug auf das Konzept Fokus Saale und die st\u00e4dteplanerische Reaktion auf den demographischen Wandel in unserer Stadt.<\/em><\/p>\n<p><strong>Stellungsnahme nach entsprechender Recherche durch das Bernburger Regionalb\u00fcro der Gr\u00fcnen:<\/strong><\/p>\n<p>An den neu geplanten Wohnbaustandorten wird die Stadt nach unserer Kenntnis die Aufstellung der Bebauungspl\u00e4ne, sofern am jeweiligen Standort erforderlich, finanzieren. Teilweise geschieht das auch durch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung selbst.<\/p>\n<p>Die Verwirklichung der Wohnbaustandorte erfolgt dann ausschlie\u00dflich durch Investitionen Privater. Die st\u00e4dtebaulichen Investitionen der Stadt selbst sollen auch tats\u00e4chlich auf den Fokus Saale konzentriert werden. Die Finanzierung von Bebauungspl\u00e4nen sind auch keine st\u00e4dtebaulichen Investitionen, sondern von Planungsleistungen.<\/p>\n<p>Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<br \/>\nErich Buhmann<br \/>\nGesch\u00e4ftsf\u00fchrer Regionalgruppe Bernburg der Gr\u00fcnen<\/p>\n<p><a title=\"Webseite der Bernburger Gr\u00fcnen\" href=\"http:\/\/www.bernburg-21.de\" target=\"_blank\">www.bernburg-21.de<\/a><\/p>\n<p><strong>Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen zur Stadtratssitzung am 27.10.2011<\/strong><\/p>\n<p>[wpfilebase tag=file path=&#8217;artikelmaterial\/AntragGrueneBVL382aus2011.pdf&#8217; 1zeile-groesse-downl]<\/p>\n<p\/>\n[wpfilebase tag=file path=&#8217;artikelmaterial\/AntragGrueneBVL498aus2011.pdf&#8217; tpl-1zeile-groesse-downl]<\/p>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Stellungnahme der Fraktion \u201cDie Gr\u00fcnen\u201d im Stadtrat Bernburg zu meinen Fragen bez\u00fcglich der geplanten Eigenheim-Neubebauung am Bernburger Stadtrand und der Entscheidung bei der Stadtratssitzung am 27.10.2011.<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":977,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,25,68],"tags":[7,29,20,30,21],"class_list":["post-973","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-lokalpolitische-szene","category-stadtplanung","tag-bernburg","tag-okologie","tag-stadtplanung","tag-umwelt","tag-zukunftsplanung"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/973","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=973"}],"version-history":[{"count":13,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/973\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1889,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/973\/revisions\/1889"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/media\/977"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=973"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=973"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=973"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}