{"id":496,"date":"2011-06-26T22:53:51","date_gmt":"2011-06-26T20:53:51","guid":{"rendered":"http:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/?p=496"},"modified":"2013-11-19T19:30:18","modified_gmt":"2013-11-19T18:30:18","slug":"teilerfolg-bei-stadtratssitzung-fokus-saale-angenommen-abrisse-erschwert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/2011\/06\/26\/teilerfolg-bei-stadtratssitzung-fokus-saale-angenommen-abrisse-erschwert\/","title":{"rendered":"Teilerfolg bei Stadtratssitzung: \u201eFokus Saale\u201c angenommen, \u201eAbrisse\u201c erschwert"},"content":{"rendered":"

Teilerfolg: \u201eFokus Saale\u201c angenommen, \u201eAbrisse\u201c erschwert<\/h1>\n

Stadtrat beschloss \u201eFokus Saale\u201c, angeregte Debatte<\/h2>\n
\"\u00dcbergabe<\/a>
\u00dcbergabe der 291 Unterschriften an die Vorsitzende des Stadtrates Frau Marlies S\u00fc\u00dfmuth (CDU)<\/figcaption><\/figure>\n

\u201eEine geniale Idee\u201c
\n(Henry Sch\u00fctze, Oberb\u00fcrgermeister)<\/p><\/blockquote>\n

<\/a>\u201e…ich habe noch nie eine Vorlage so genau gelesen wie diese…\u201c (Detlef Mannich, Fraktionsvorsitzender CDU)<\/p><\/blockquote>\n

Liebe Bernburger, eben komme ich von der Stadtratssitzung. F\u00fcr ein Gesamtres\u00fcmee der Kampagne ist der Zeitpunkt noch etwas fr\u00fch, doch der Verlauf der Diskussion zeigt immerhin, dass sich meine Initiative gelohnt hat.<\/p>\n

Zun\u00e4chst das Ergebnis<\/h2>\n

Von der Gr\u00fcnen-Fraktion wurde der Antrag gestellt, den Beschluss \u00fcber das Konzept \u201eFokus Saale\u201c zun\u00e4chst zur\u00fcckzustellen und vorher an einem \u201eRunden Tisch Fokus Saale\u201c B\u00fcrger, Verwaltung und zus\u00e4tzliche Experten zur Diskussion zusammenzubringen. Nach dieser Diskussionsphase sollte eine entsprechend erg\u00e4nzte Fassung des Konzeptes erneut zur Abstimmung vorgelegt werden.<\/p>\n

Dieser Antrag wurde mit immerhin 8 Pro-Stimmen, 2 Enthaltungen und 30 Nein-Stimmen abgelehnt.<\/p>\n

\u00dcber die Fraktion Die Linke wurde dann eine von der Verwaltung vorgeschlagene Erg\u00e4nzung der Beschlussvorlage eingebracht, die besagt, dass bei Abbr\u00fcchen von Geb\u00e4uden die Zustimmung des Stadtrates einzuholen ist. Diese Erweiterung des Beschlusses wurde mit 34 Pro-Stimmen, 1 Gegenstimme und 5 Enthaltungen angenommen.<\/p>\n

Danach erfolgte die Annahme des Konzeptes \u201eFokus Saale\u201c in der um die \u201eAbrissklausel\u201c erweiterten Beschlussfassung mit 38 Pro-Stimmen, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.<\/p>\n

Res\u00fcmee<\/h2>\n

Die Aufnahme der Einspruchm\u00f6glichkeit des Stadtrates bei Abbr\u00fcchen kann als klarer Erfolg der Initiative um den Erhalt der denkmalgesch\u00fctzten Bausubstanz unserer Altstadt gewertet werden! Zwar besitzt die CDU die absolute Mehrheit im Stadtrat, aber jede Abstimmung erm\u00f6glicht nun wenigstens eine demokratische Diskussion. Der Abstimmungsprozess macht transparent, welche Partei sich f\u00fcr den Abbruch und wer sich f\u00fcr den Erhalt von Geb\u00e4uden in Bernburg einsetzt. Eine Information, die Einfluss auf das Wahlverhalten der B\u00fcrger bei der n\u00e4chsten Stadtratswahl im Jahr 2014 haben k\u00f6nnte!<\/p>\n

Die Diskussion<\/h2>\n

Vom Bibelzitat (Hagen Hortian, FTP) \u00fcber die Bezeichnung als \u201eProtagonist\u201c mit seinen \u201eGefolgsleuten\u201c (J\u00fcrgen Badzinski, BBG) bis zur entmachtenden Selbsterkenntnis (Detlef Mannich, Fraktionsvorsitzender CDU, siehe Zitat oben<\/a>) reichte das Spektrum der auch psychologisch aufschlussreichen Debatten\u00e4u\u00dferungen. W\u00e4hrend die FDP-Fraktion und J\u00fcrgen Badzinski (BBG) diesmal die Rolle des \u201eb\u00f6sen Polizisten<\/a>\u201c spielten und sich gegenseitig mit emotional gef\u00e4rbten Unsachlichkeiten<\/a> \u00fcberboten, hielt sich die CDU nach dem Einladungs-Fauxpas<\/a> bei der vorgestrigen Ortsvorstandssitzung zur\u00fcck.<\/p>\n

Doch Spa\u00df beiseite!<\/p>\n

Die notwendige sachliche Diskussion, beispielsweise zum Thema Demographie und Stadtentwicklung kam leider viel zu kurz. Auch bei dem Thema \u201eStudenten\u201c h\u00e4tte ich mir etwas Selbstkritik gew\u00fcnscht. Ob ihnen wirklich mit einer \u201eDisko\u201c – wie von J\u00fcrgen Badzinski (BBG) vorgeschlagen – geholfen w\u00e4re, sei dahin gestellt.<\/p>\n

Bedanken m\u00f6chte ich mich bei der Fraktion der Gr\u00fcnen f\u00fcr den hilfreichen Antrag und bei der Fraktion der Linken f\u00fcr die konstruktiven Vorschl\u00e4ge. Die SPD blieb leider etwas farblos, forderte aber dennoch auch die st\u00e4rkere Beteiligung der B\u00fcrger ein.<\/p>\n

Konstruktiver war da schon Oberb\u00fcrgermeister Henry Sch\u00fctze, der erneut die Gr\u00fcndung einer B\u00fcrgerinitiative anregte und dieser schon vorab die Hand ausstreckte. Mal sehen, ob meine \u201eInitialz\u00fcndung\u201c so weit reicht, dass sich eine Struktur bilden kann. Alleine schaffe ich das nat\u00fcrlich nicht.<\/p>\n

Das Thema \u201eB\u00fcrgerstiftung\u201c wurde wohl noch nicht richtig verstanden. Mir geht es hier vor allem darum, die Industrie und den Mittelstand direkt zur Finanzierung innovativer Projekte zu bewegen und damit an Projekten der Stadtentwicklung zu beteiligen, die aus Investorensicht finanziell zu unlukrativ w\u00e4ren (wie z.B. meine Idee \u201ejunges Herz\u201c).<\/p>\n

Das klappt nat\u00fcrlich nur, wenn eine solche Stiftung wirklich von allen Kr\u00e4ften der Stadt getragen wird. Es sollte also nicht eine Stiftung \u201evon B\u00fcrgern\u201c sondern \u201ef\u00fcr B\u00fcrger\u201c sein (Beispiel: “B\u00fcrgerstiftung f\u00fcr Chemnitz”<\/a>). Ohne den Stadtrat (und damit die CDU) und die Stadtverwaltung als Partner klappt das nat\u00fcrlich nicht. Den Druck, dass man nach der ganzen Aufregung irgendwann \u00fcberhaupt wieder \u00fcber mein Anliegen sachlich mit der CDU kommunizieren kann, k\u00f6nnen nur die B\u00fcrger aufbauen.<\/p>\n

Henry Sch\u00fctze betonte noch einmal, dass er sich \u201erichtig ge\u00e4rgert\u201c hatte, weil er bisher nicht von mir angerufen wurde. Immerhin regte er eine Transparenz-Offensive der Stadt im Internet an. Ein Vorschlag, den die B\u00fcrger aufgreifen sollten. Aber auch f\u00fcr Menschen ohne Internet-Zugang m\u00fcsste der Zugang zu Informationen erleichtert werden.<\/p>\n

Deshalb hier mein Vorschlag: ein \u201eB\u00fcrger-Pavillon\u201c auf dem Karlsplatz! Vorzugsweise symbolisch aus Glas! Hier k\u00f6nnten dann immer, sch\u00f6n grafisch aufbereitet, die neuesten Projekte der Stadtverwaltung und \u2013 nat\u00fcrlich rechtzeitig vorab – die Tagesordnungen der Aussch\u00fcsse und Stadtratssitzungen publiziert werden.\u00a0Am Samstag, von 9:00 – 12:00 Uhr k\u00f6nnten dort ja vielleicht auch Mitarbeiter der Verwaltung die B\u00fcrger f\u00fcr zuk\u00fcnftige Vorhaben begeistern …<\/p>\n

Aber das ist ja schon die n\u00e4chste Kampagne!<\/p>\n

In eigener Sache<\/a><\/h2>\n

Statt um wichtige Sachthemen, wie die demographische Entwicklung, innovative Wohnprojekte im Alter, Abwanderung junger Menschen und das Fachkr\u00e4fteproblem sorgten sich Politiker der FTP und der BBG eher um unser Haus in der Theaterstra\u00dfe 11. Warum seine “vergammelte” Fassade immer noch den Reigen so erfolgreich sanierter H\u00e4user dort st\u00f6rt, m\u00f6chte ich gern in einem Extra-Artikel<\/a> erl\u00e4utern.<\/p>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Teilerfolg: \u201eFokus Saale\u201c angenommen, \u201eAbrisse\u201c erschwert Stadtrat beschloss \u201eFokus Saale\u201c, angeregte Debatte \u201eEine geniale Idee\u201c (Henry Sch\u00fctze, Oberb\u00fcrgermeister) \u201e…ich habe noch nie eine Vorlage so genau gelesen wie diese…\u201c (Detlef Mannich, Fraktionsvorsitzender CDU) Liebe Bernburger, eben komme ich von der Stadtratssitzung. F\u00fcr ein Gesamtres\u00fcmee der Kampagne ist der Zeitpunkt noch etwas fr\u00fch, doch der Verlauf … Teilerfolg bei Stadtratssitzung: \u201eFokus Saale\u201c angenommen, \u201eAbrisse\u201c erschwert<\/span> weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":498,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,68],"tags":[],"class_list":["post-496","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-stadtplanung"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/496","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=496"}],"version-history":[{"count":23,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/496\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":576,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/496\/revisions\/576"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/media\/498"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=496"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=496"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=496"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}