![\"Mit](\"http:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/files\/2011\/06\/mz-artikel-23062011.jpg\" "\\"\\"")
<\/a>BERNBURG\/MZ<\/strong> – Heute soll der Stadtrat Bernburg \u00fcber das Konzept “Fokus Saale” befinden. Damit, so Baudezernent Holger K\u00f6hncke, bekomme die Verwaltung eine Handhabe, um die Stadtentwicklung im Gebiet zwischen Kaiplatz\/Nienburger Stra\u00dfe und dem Saalplatz, inklusive der “Freiheit”, zu gestalten. Es geht hier um eine Gesamtinvestitionsbedarf von 22,5 Millionen Euro. Die Stadt will Grundst\u00fccke erwerben, um sie dem “Sanierungsverm\u00f6gen” zuzuf\u00fchren.<\/p>\n Die Fraktion der Linken hatte sich am Montag zu einem Vor-Ort-Termin in der Langen Stra\u00dfe mit Olaf B\u00f6hlk getroffen. B\u00f6hlk, dem es zu verdanken ist, dass das Konzept \u00fcberhaupt \u00f6ffentliche Aufmerksamkeit erhielt, appellierte an die Stadtr\u00e4te, die Entscheidung \u00fcber das Konzept noch aufzuschieben. Er warnt vor \u00fcbereilten Schritten. Mit dem Konzept treffe man eine wichtige Entscheidung, die das Stadtbild und auch die Lebensqualit\u00e4t in der Stadt betreffe. Vor allem sieht B\u00f6hlk die Gefahr, dass einem Abriss der mittelalterlichen Strukturen der “Freiheit” zwischen Saalplatz und Lange Stra\u00dfe Tor und T\u00fcr ge\u00f6ffnet wird.<\/p>\n Dennoch sieht er in dem Konzept auch Chancen. “Hier stehen viele gute Dinge drin und es sind gute Ans\u00e4tze”, sagte B\u00f6hlk, dem auch vorgeworfen wird, dass er das Konzept schlecht rede. In dieses Horn bliesen weder K\u00f6hncke noch die Linken. Er freue sich, dass es B\u00fcrger gebe, die sich mit dem Konzept befassen, so K\u00f6hncke. Er lud B\u00f6hlk zur Zusammenarbeit ein. Es gehe, so der Dezernent, nicht um einen Freifahrtsschein f\u00fcr den Abriss. Der Passus, dass bei nachgewiesener Unwirtschaftlichkeit Abriss m\u00f6glich sei, stehe so auch im Denkmalschutzgesetz.<\/p>\n Zudem sei das Konzept lediglich eine Willensbekundung und eine Handlungsrichtlinie f\u00fcr die Verwaltung, was denn in den n\u00e4chsten acht Jahren mit dem Gebiet zu machen sei. Was m\u00f6glich w\u00e4re, da liegen K\u00f6hncke und B\u00f6hlk dem Anschein nach nicht weit auseinander. Wenn da nicht eben die unterschiedliche Wertung zum Abriss-Passus w\u00e4re, der B\u00f6hlk hindert, das Angebot zur Zusammenarbeit anzunehmen.<\/p>\n B\u00f6hlk indes kann einen Teilerfolg verbuchen. Es soll nun im Konzept verankert werden, dass in den einzelnen F\u00e4llen der Stadtrat \u00fcber Abrissarbeiten entscheidet. Das sieht auch die Linksfraktion als Option, heute im Rat zuzustimmen. “Wir haben lange beraten. Die M\u00f6glichkeit unseres Einflusses muss gegeben werden. Es wird sicher Enthaltungen geben, aber wir waren uns einig, dass wir das Konzept nicht verschieben. Allerdings muss eine andere Form der \u00f6ffentlichen Beteiligung gefunden werden. Das Auslegen der Unterlagen und die Ausschuss- und Stadtratssitzungen reichen nicht”, machte Fraktionschef Udo Riedel klar.<\/p>\n Auf weniger Gegenliebe stie\u00df B\u00f6hlks Engagement beim Ortsverein der CDU am Mittwoch, wo er sich nach eigenen Worten regelrechten Anfeindungen ausgesetzt sah. Der Oberb\u00fcrgermeister Henry Sch\u00fctze (parteilos), der der CDU-Versammlung beiwohnte, habe ihm den Vorwurf gemacht, sich mit seinen Ideen nicht zuerst an die Verwaltung gewandt zu haben. “Ich w\u00fcrde die Stadt und die Arbeit des Rates schlecht machen, musste ich mir dort anh\u00f6ren”, so B\u00f6hlk, der diesen Vorwurf nicht nachvollziehen kann. Er verweist auf das F\u00f6rderprogramm “Aktive Stadt und Ortsteilzentren”, aus dem Bernburg f\u00fcr “Fokus Saale” Geld einwerben will. “Da ist ausdr\u00fccklich die Beteiligung der B\u00fcrger gefordert”, so B\u00f6hlk. Und nichts anderes habe er mit seiner Initiative bewirken wollen.<\/p>\n CARSTEN STEINBORN<\/p>\n meint, dass Politik und Verwaltung neue Wege suchen m\u00fcssen, um die B\u00fcrger zu erreichen.<\/p>\n Das sagt viel aus \u00fcber die demokratische Kultur in dieser Stadt: Da beschweren sich doch Oberb\u00fcrgermeister Henry Sch\u00fctze und sein Baudezernent Holger K\u00f6hncke tats\u00e4chlich dar\u00fcber, dass Olaf B\u00f6hlk als B\u00fcrger dieser Stadt mit seinen Ideen zur Belebung der Altstadt nicht zuerst das Gespr\u00e4ch mit ihnen sucht, bevor er die \u00d6ffentlichkeit sucht. Seit wann hat der B\u00fcrger einen Dienstweg einzuhalten und muss zur Verwaltung, bevor er Ideen \u00f6ffentlich macht? Schlie\u00dflich ist Demokratie keine Einbahnstra\u00dfe, die nur aus dem Rathaus heraus funktioniert.<\/p>\n Vielmehr sollten sich beide fragen, warum manch ein B\u00fcrger eben nicht den Weg zu ihnen findet. Ganz offensichtlich hat sich bei vielen der Eindruck verfestigt, dass die Mitwirkung der B\u00fcrger nicht unbedingt erw\u00fcnscht ist. Da nutzt auch der Verweis auf \u00f6ffentliche Ausschuss- und Stadtratssitzungen nicht. Es ist die Frage zu kl\u00e4ren, wie Beschl\u00fcsse und Projekte k\u00fcnftig auf eine breitere Basis gestellt werden, indem die \u00f6ffentliche Debatte gesucht wird. So w\u00e4re es auch l\u00e4ngst an der Zeit, \u00f6ffentlich ein Konzept f\u00fcr das Schloss zu diskutieren.<\/p>\n Zu mehr Transparenz k\u00f6nnten auch die Parteien im Rat beitragen. Doch auch sie machen, bis auf SPD und Linke, die Meinungsbildung in ihren Gremien nicht transparent. Und so wird der von ihnen oft bem\u00fchte Begriff von der B\u00fcrgern\u00e4he zur hohlen Phrase. Seite 7<\/p>\n Den Autor erreichen Sie per Mail unter: carsten.steinborn@mz-web.de<\/a><\/p>\n <\/p>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" B\u00f6hlk st\u00f6\u00dft bei der Union auf Ablehnung Debatte um das Konzept “Fokus Saale” f\u00fcr die Altstadt wird in Fraktionen unterschiedlich diskutiert. VON ANDREAS BRAUN UND CARSTEN STEINBORN BERNBURG\/MZ – Heute soll der Stadtrat Bernburg \u00fcber das Konzept “Fokus Saale” befinden. Damit, so Baudezernent Holger K\u00f6hncke, bekomme die Verwaltung eine Handhabe, um die Stadtentwicklung im Gebiet … MZ-Artikel vom 23.06.2011 – B\u00f6hlk st\u00f6\u00dft bei der Union auf Ablehnung<\/span> weiterlesen Kommentar<\/h2>\n
Keine Einbahnstra\u00dfe<\/h1>\n