\u201eFokus Saale eine kritische Stellungnahme\u201c<\/i><\/a>): Eine herrschaftliche \u201eSprache der Machbarkeit\u201c l\u00e4sst st\u00e4dtischer \u201eLebenskultur\u201c, im Sinne einer b\u00fcrgerschaftlichen Mitwirkungs- und Teilhabekultur, keinen Raum. Aus dieser Feststellung heraus stellt sich f\u00fcr mich die Frage, welches Kulturverst\u00e4ndnis bei der aus dem Halleschen Bezirksb\u00fcro f\u00fcr St\u00e4dtebau und Architektur der DDR hervorgegangenen und f\u00fcr die Erarbeitung der Bernburger Stadtentwicklungskonzepte zwischen dem Jahr 2002 und 2013 federf\u00fchrend verantwortlichen SALEG (Sachsen-Anhaltinische Landesentwicklungsgesellschaft mbH) herrscht und welche Aussagef\u00e4higkeit den unter einem solchen Verst\u00e4ndnis erstellten Stadtentwicklungskonzepten in Bezug auf die tats\u00e4chliche soziale Entwicklung der Stadt Bernburg \u00fcberhaupt zukommt. Dennoch stand es offenbar von vornherein au\u00dfer Frage, dass die in der SALEG-Planung verk\u00f6rperte Auffassung von \u201eStadtkultur” auch beim gegenw\u00e4rtigen Stadtplanungsprozess zur Erstellung eines (I?)SEKs 2030 \u2013 ohne eine grundlegende und kritische Hinterfragung \u2013 als Basis dienen soll.<\/p>\nPlanungskultur im Geiste des Programms \u201eSch\u00f6ner unsere St\u00e4dte und Gemeinden\u201c?Beteiligungskultur im Geiste der \u201eNationale Front\u201c der DDR?<\/b><\/p>\n
Um diese Kontinuit\u00e4t zu erm\u00f6glichen, wird beim gegenw\u00e4rtigen Planungsprozess kr\u00e4ftig \u201egefiltert\u201c. Bereits das Ablaufschema zur Erstellung eines (I?)SEK 2030 enth\u00e4lt eine eingebaute \u201eFilter-Station\u201c zur inhaltlichen Kontrolle, um die M\u00f6glichkeit eines ergebnisoffen gef\u00fchrten Planungsprozesses bereits im Keim zu verhindern. Die Beteiligung der B\u00fcrgerschaft mit nur EINER \u00f6ffentlichen Veranstaltung zur allgemeinen Themenfindung (nicht zu verwechseln mit den Arbeitsgruppensitzungen \u201ehandverlesener\u201c institutioneller Teilnehmer, den sogenannten \u201eTr\u00e4gern \u00f6ffentlicher Belange\u201c) entspricht meines Erachtens nicht dem Ansinnen einer um gesellschaftliche Integration und Teilhabe bem\u00fchten Stadtplanung. Eher erinnert mich die nun praktizierte Reduzierung der Beteiligten auf einen Kreis von geladenen Vertretern institutionalisierter Akteure an die im Rahmen der \u201eNationalen Front\u201c in der DDR praktizierten Organisation von gesellschaftlicher Partizipation. Dazu passt dann auch die hegemoniale \u2014 also den Diskurs beherrschende \u2014 Stellung einiger aus dem Umfeld der st\u00e4dtischen Verwaltung oder ihr nachgeordneter Einrichtungen stammender Funktion\u00e4re, die den gesamten Planungsprozess inhaltlich durchg\u00e4ngig und offenbar v\u00f6llig unabh\u00e4ngig von fachlicher Kompetenz \u201elenken\u201c k\u00f6nnen. Das hier gew\u00e4hlte Beispiel (siehe \u201eGeburtenstation\u201c weiter unten) zeigt, dass das beteiligte Planungsb\u00fcro gegen\u00fcber dieser dominanten Machstellung offenbar nicht als \u201eAnwalt zur Sicherung der Beteiligungungskultur\u201c agieren m\u00f6chte, indem es der Einflussnahme widerspricht und das wichtige Fachthema \u201eGeburtenstation\u201c zur weiteren Diskussion an die zust\u00e4ndige Arbeitsgruppe \u201eBildung, Kultur und Soziales\u201c \u00fcberweist.<\/p>\n
Planen im abgeschlossen Raum? Wo bleibt die zur Teilhabe motivierende \u00d6ffentlichkeitsarbeit?<\/b><\/p>\n
Im Amtsblatt der Stadt Bernburg spielt die aktive Begleitung des gegenw\u00e4rtigen ISEK-Prozesses keine Rolle. Hier erfolgte bisher weder eine regelm\u00e4\u00dfige Berichterstattung noch eine Ank\u00fcndigung der Sitzungen der Arbeitsgremien. Auch auf der Webseite der Stadt Bernburg l\u00e4sst sich der Prozess nicht in einfacher Weise verfolgen. So existiert dort zu den Themen \u201eISEK\u201c, \u201eStadtentwicklungskonzept\u201c, \u201eStadtentwicklung\u201c oder \u201eStadtplanung\u201c kein Men\u00fcpunkt (Stand der Pr\u00fcfung 09.11.2017).<\/p>\n
Dieses fehlende Engagement zur \u00d6ffentlichkeitsarbeit spiegelt sich in dem ausbleibenden Interesse der B\u00fcrgerschaft wider. Anstatt nun aber die mangelhafte Beteiligung an der \u201eAuftaktveranstaltung\u201c am 22.04.2017 zum Anlass zu nehmen, die Anstrengungen f\u00fcr eine Motivation zur integrativen Mitgestaltung durch wirksame und aufmunternde \u00d6ffentlichkeitsarbeit zu erh\u00f6hen, hakte man das Kapitel \u201e\u00f6ffentliche Diskussion\u201c offenbar pflichtgem\u00e4\u00df ab: Das \u201eSoll\u201c EINER Veranstaltung wurde erf\u00fcllt \u2013 mehr \u00d6ffentlichkeit braucht es offenbar zur Initiierung der Planung eines integrierten Stadtentwicklungskonzeptes in den Augen der Verantwortlichen nicht!<\/p>\n
Eine ebensowenig transparent wie \u00f6ffentlichkeitswirksam ausgewertete \u201eHaushaltsbefragung\u201c und die willk\u00fcrlich erscheinende Zusammenstellung der \u201eLenkungsgruppe\u201c und ihr inhaltlich nachgeordneter Arbeitsgruppen (Wie werden hier B\u00fcrger beteiligt, die keiner Institution oder Partei angeh\u00f6ren?) charakterisieren die Fortschreibung der bisher in Bernburg \u201eerprobten\u201c Planungskultur.<\/p>\n
Die \u201eFilterblase\u201c in Aktion: Der Wunsch nach Wiedereinrichtung einer Geburtenstation<\/b><\/p>\n
Das Wesen integrativer Stadtplanung liegt meiner Meinung nach darin, m\u00f6glichst alle Einwohner einer Stadt \u2013 unabh\u00e4ngig von ihrer Verankerung in Institutionen und politischen Vertretungen \u2013 in eine motivierende Kommunikation \u00fcber die Zukunft ihres Gemeinwesens einzubeziehen. Es geht darum, verdeckte Konfliktlinien zu erkennen, L\u00f6sungsdiskussionen konstruktiv zu moderieren und so einen Konsens \u00fcber eine gemeinsame Zukunft unter den B\u00fcrgern herzustellen, um deren Bereitschaft zur Verantwortungs\u00fcbernahme im genossenschaftlich organisierten Lebensraum \u201eStadt\u201c zu erh\u00f6hen. Von diesem Anspruch hat sich die Stadtplanung in Bernburg inzwischen um Lichtjahre entfernt!<\/p>\n
Wie die \u201eFilterblase\u201c ganz aktuell erzeugt wird, l\u00e4sst sich gut aus dem unten beigef\u00fcgten Protokollauszug zum Thema \u201eWunsch nach Wiedereinrichtung einer Geburtenstation\u201c nachvollziehen. Offenbar waren \u201eaus dem Bauch heraus\u201c hervorgebrachte \u00c4u\u00dferungen von Herrn Dittrich, Herrn Sch\u00fctze und Herrn Bieling und nicht die Expertise von Fachleuten, die W\u00fcnsche der Einwohnerschaft oder das Ergebnis nachvollziehbarer wissenschaftlicher Analysen auf einer zuvor erhobenen Datenbasis daf\u00fcr ausschlaggebend, dass Herr Westermann (B\u00fcro Stephan Westermann) das Thema \u201eGeburtenstation\u201c in einem Akt vorauseilenden Gehorsams von der Aufgabenstellung jener Arbeitsgruppensitzung gestrichen hat, zu der Sie mich nun eingeladen haben (siehe Protokollauszug unten). Dass gegen\u00fcber dem, in Anbetracht des demografischen Wandels absolut verst\u00e4ndlichen, \u201eWunsch nach Wiedereinrichtung einer Geburtenstation\u201c in der Kreisstadt Bernburg das Totschlagargument des \u201ePopulismus\u201c unwidersprochen in Stellung gebracht werden kann und schlie\u00dflich, als Teil der Diskussion, mit der L\u00f6schung des Anliegens akzeptiert wird, verdeutlicht eine unzul\u00e4ssige \u2013 weil politisch-ideologisch motivierte und somit zensur\u00e4hnliche \u2013 inhaltliche Einflussnahme der \u201eLenkungsgruppe\u201c.<\/p>\n
Es stellen sich somit f\u00fcr mich die Fragen:<\/p>\n
Welches Selbstverst\u00e4ndnis besitzt die \u201eLenkungsgruppe\u201c? Versteht sie sich als \u201eFilter\u201c oder als \u201eVerteiler\u201c? Sollte es nicht den zust\u00e4ndigen Facharbeitsgruppen \u00fcberlassen werden, \u00fcber welche ihnen fachlich zuzuordnenden Themen sie zu diskutieren und schlie\u00dflich zu entscheiden haben?<\/p>\n
Welchen Sinn machen Facharbeitsgruppen, wenn bereits die \u201eLenkungsgruppe\u201c \u2013 \u00fcber alle fachlichen Bereiche hinweg \u2013 entscheidet?<\/p>\n
Der protokollarisch dokumentiere Arbeitsstil der \u201eVorfilterung\u201c ist kennzeichnend f\u00fcr die Bernburger Stadtplanung der vergangenen Jahre: Es ging offenbar nie darum, einen schonungslos ehrlichen, integrierten und INTEGRIERENDEN Stadtplanungsprozess als Chance zur motivierenden Kommunikation zwischen allen B\u00fcrgern der Stadt (auch gerade unter Einbeziehung benachteiligter sozialer Gruppen) \u00fcber ihre gemeinsame Zukunft zu begreifen, sondern ihn als unliebsame \u201ePflichtaufgabe\u201c m\u00f6glichst ger\u00e4uschlos \u201eabzuwickeln\u201c, um schlie\u00dflich nachweisen zu k\u00f6nnen, dass man die geforderten F\u00f6rdervoraussetzungen erf\u00fcllt!<\/p>\n
Stadtkultur praktisch? \u201eLohelandhaus\u201c gegen \u201eKaiser-Wilhelm-Klo\u201c: Willk\u00fcrliche Auslegung von stadtplanerischen Zielvereinbarungen und diskussionsw\u00fcrdige Verwendung von Mitteln aus dem F\u00f6rderprogramm \u201eSoziale Stadt\u201c<\/b><\/p>\n
Ausw\u00fcchse, wie die \u00fcberwiegend aus Mitteln des Programms \u201eSoziale Stadt\u201c finanzierte Erbauung eines im Geist von \u201erepr\u00e4sentativer Herrschaftsarchitektur\u201c im historistischen Disneyland-Stil errichteten Klogeb\u00e4udes auf dem Karlsplatz, w\u00e4hrend das benachbarte\u00a0 \u00fcberregional bedeutsame Denkmal der Moderne und der b\u00fcrgerschaftlich-sozialen Reformbewegung \u201eLohelandhaus\u201c zugunsten eines dort geplanten Parkplatzes (!) aus dem Stadtbild getilgt werden soll, kennzeichnen einen zentralen Wesenszug der durch die \u201eStadtplanung in der Filterblase\u201c gesteuerten \u201eoffiziellen\u201c Bernburger Stadtkultur, denn die planerische Selbstentfremdung f\u00fchrt letztlich zur Umwandlung der Stadt in eine Kulisse. Die dieses \u201ekulissenhafte\u201c und an das Ideal der Wilhelminische Epoche erinnernde \u201eIdyll der braven B\u00fcrger\u201c st\u00f6renden soziokulturellen Probleme der Gegenwart werden verdr\u00e4ngt und st\u00e4dtebaulich ausgeblendet. Der allt\u00e4gliche Vandalismus in Bernburg zeigt, dass diese Rechnung nicht aufgehen kann!<\/b><\/p>\n
Der drohende Abriss des Bernburger \u201eLohelandhauses\u201c macht deutlich, dass Zielvorgaben, wie die im Stadtentwicklungskonzept 2009, S. 30 vereinbarte Schaffung eines \u201eLernorts f\u00fcr b\u00fcrgerschaftliches Engagement\u201c zur Erprobung von \u201eTeilhabe an gesellschaftlichen Gestaltungsprozessen\u201c im Stadtpark \u201eAlte Bibel\u201c jederzeit spontan geopfert werden, wenn es einigen einflussreichen Entscheidungstr\u00e4gern notwendig erscheint.<\/p>\n
Es ist deshalb \u00e4u\u00dferst bedauerlich, dass der f\u00fcr den gegenw\u00e4rtigen Planungsprozess eingestellte Betrag von 120.000,00 \u20ac (Informationsvorlage Nr. IV 114\/16) nicht dazu verwendet wird, das Nachdenken \u00fcber die Zukunft unserer Heimatstadt Bernburg zu einer Integrationsstiftenden Gemeinschaftsaufgabe zu machen.\u00a0<\/b><\/p>\n
Sollten sich die Verantwortlichen zu einer grunds\u00e4tzlichen \u00c4nderung ihrer Arbeitsweise bei der Stadtplanung, hin zu einer ehrlichen, gewinnenden und integrativen Planungskultur, bereit sehen, w\u00fcrde ich mich gern mit meiner stadtgeschichtlichen Expertise in einen dann den Namen INTEGRATIV auch verdienenden gestalterischen Kommunikationsprozess \u00fcber die Zukunft unserer Heimatstadt einbringen. An einem \u201egefilterten\u201c Alibi-Stadtplanungs-Programm zur Beschaffung von Kapital zur Realisierung einer die sozialen Probleme \u00fcberdeckenden st\u00e4dtebaulichen \u201eKulisse\u201c in Bernburg m\u00f6chte ich mich nicht beteiligen.<\/p>\n
Mit freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n
Olaf B\u00f6hlk<\/p>\n
Anlage<\/p>\n
Auszug Ergebnisprotokoll der 2. Lenkungsgruppensitzung \u201eIntegriertes Stadtentwicklungskonzept Bernburg\u201c vom 11. Juli 2017, S. 3, Arbeitsgruppe 3, Thema: Wunsch nach \u201eWiedereinrichtung einer Geburtenstation\u201c<\/b><\/p>\n
\u201eHerr Dittrich h\u00e4lt die Wiedereinrichtung einer Geburtenstation in Bernburg f\u00fcr unrealistisch. Herr Buhmann meint, dass das Thema durchaus auf die Tagesordnung bei der Erarbeitung des ISEK geh\u00f6rt, wenn es von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern gew\u00fcnscht wird. Herr Sch\u00fctze pl\u00e4diert daf\u00fcr, keine populistischen Forderungen aufzumachen. Die Entscheidung ist aus seiner Sicht weder kommunal beeinflussbar noch revidierbar. Herr Bieling merkt an, dass die n\u00e4chste Geburtenstation gerade 15 km entfernt ist und selbst vor Ort die n\u00f6tigen medizinischen Kompetenzen f\u00fcr den Ernstfall vorhanden sind. Er pl\u00e4diert daf\u00fcr das ISEK realistisch auszurichten. Herr Westermann schl\u00e4gt als Res\u00fcmee aus der Diskussion vor, das Thema Geburtenstation aus der Aufgabenstellung f\u00fcr die Arbeitsgruppe 3 zu streichen.\u201c<\/i><\/p>\n
Online verf\u00fcgbar unter der Adresse: http:\/\/www.bernburg.de\/media\/artikel\/1005558-protokoll-der-1-lenkungsgruppensitzung-d\/protokoll_2.lg_bbg_11.07.17.pdf<\/a><\/p>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stadtplanung ohne integrative Stadtkultur? Ein Offener Brief zum gegenw\u00e4rtigen Bernburger Stadtplanungsprozess (I?)SEK 2030<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":2426,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1,54,68],"tags":[],"class_list":["post-2425","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-allgemein","category-isekdiskussion","category-stadtplanung"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2425","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=2425"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2425\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2430,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/2425\/revisions\/2430"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2426"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2425"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=2425"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=2425"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}