{"id":2259,"date":"2014-03-04T15:56:13","date_gmt":"2014-03-04T14:56:13","guid":{"rendered":"http:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/?p=2259"},"modified":"2014-03-04T17:59:54","modified_gmt":"2014-03-04T16:59:54","slug":"es-geht-um-bernburgs-zukunft-hoffnungsvoller-aufbruch-zu-einer-integrierten-stadtplanung-in-bernburg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.boehlk.eu\/bernburger-freiheit\/2014\/03\/04\/es-geht-um-bernburgs-zukunft-hoffnungsvoller-aufbruch-zu-einer-integrierten-stadtplanung-in-bernburg\/","title":{"rendered":"Es geht um Bernburgs Zukunft! Hoffnungsvoller Aufbruch zu einer integrierten Stadtplanung in Bernburg"},"content":{"rendered":"

Gleich zu Beginn der gemeinsamen \u00f6ffentlichen Sitzung der drei Stadtratsfraktionen der Linken, SPD und der Gr\u00fcnen im Bernburger Ratssaal am 03.03.2014 wurde deutlich, dass diese Diskussion zur Stadtentwicklung einen besonderen Charakter haben w\u00fcrde.<\/p>\n

<\/p>\n

Denn eine Premiere stellte die Veranstaltung gleich in mehrfacher Hinsicht dar. Erstmals luden die Stadtratsfraktionen die Linke und SPD gemeinsam zu einer \u00f6ffentlichen Fraktionssitzung ein, an deren Vorbereitung sich auch die Gr\u00fcnen aktiv beteiligten. Gleichzeitig demonstrierten die drei Fraktionen im Stadtrat mit der \u00f6ffentlichen Diskussion im Rathaus auch, dass Bernburger Stadtr\u00e4te, wenn sie sich partei\u00fcbergreifend koordinieren, durchaus in der Lage sind, die \u00d6ffentlichkeit bei kommunalpolitischen Themen direkt zu aktivieren. Ein wichtiges Signal, vor dem Beginn der hei\u00dfen Phase des Kommunalwahlkampfes und vielleicht auch ein Modell f\u00fcr die Zeit danach! In dritter Hinsicht war die Veranstaltung interessant, weil es nun entgegen der Meinungs\u00e4u\u00dferung des Oberb\u00fcrgermeisters Henry Sch\u00fctze bei der Stadtratssitzung am 12.12.2013 doch noch zu einer gr\u00f6\u00dferen B\u00fcrgerversammlung im Bernburger Rathaus zum Thema ISEK kam.<\/p>\n

Oberb\u00fcrgermeister Sch\u00fctze und Astrid Lindstedt, die f\u00fcr die Bernburger Stadtplanung verantwortliche Mitarbeiterin bei der Sachsen-Anhaltinische Landesentwicklungsgesellschaft mbH (SALEG), waren als sachkundige Vertreter eingeladen. Beide bem\u00fchten sich zun\u00e4chst darzustellen, dass ein Missverst\u00e4ndnis \u00fcber den Begriff “integriertes Stadtentwicklungskonzept” entstanden sei und man diesen Namen nur f\u00fcr den Entwurf gew\u00e4hlt h\u00e4tte, weil der “F\u00f6rdemittelgeber” es so verlangen w\u00fcrde. “Bernburg brauchte eigentlich gar kein ISEK f\u00fcr das Erhaltungsgebiet Talstadt und Bergstadt mit Schloss”, f\u00fchrte Frau Lindstedt aus. Gerade solcherlei \u00c4u\u00dferungen der SALEG und der Stadtverwaltung Bernburg lassen aber die Frage aufkommen, auf welcher Seite das Missverst\u00e4ndnis besteht!<\/p>\n

Was ist ein “Integriertes st\u00e4dtebauliches Entwicklungskonzept”?<\/h2>\n

Mit der Einf\u00fchrung des Begriffes “Integriertes st\u00e4dtebauliches Entwicklungskonzept” als F\u00f6rdervoraussetzung ab der Verwaltungsvereinbarung St\u00e4dtebau 2012<\/a> wurde die B\u00fcrgerbeteiligung w\u00e4hrend der Konzepterstellung und ein interdisziplin\u00e4rer, prozesshafter und zukunftsorientierter Arbeitsansatz zum entscheidenden Kriterium bei der F\u00f6rdermittelvergabe zum St\u00e4dtebau durch den Bund gemacht. Der integrierte Ansatz resultiert dabei aus der Verpflichtung zur Umsetzung der auf europ\u00e4ischer Ebene im Jahr 2007 beschlossenen “Leipzig-Charta”. <\/span><\/p>\n

Alle ostdeutschen L\u00e4nder erneuerten daraufhin ihre F\u00f6rderrichtlinien, um den ge\u00e4nderten Anforderungen durch den Bund zu entsprechen – bis auf Sachsen-Anhalt. Man w\u00e4re, inzwischen sind zwei Jahre vergangen, laut schriftlicher Aussage von Marco Pocher, (Sachgebietsleiter St\u00e4dtebauf\u00f6rderung, Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt, Referat 205 | St\u00e4dte- und Wohnungsbauf\u00f6rderung, Wohnungswesen, Schulbauf\u00f6rderung) gerade dabei, die F\u00f6rderrichtlinien zu \u00fcberarbeiten.<\/p>\n

Herr Pocher schrieb dazu am 24.02.2014:\u00a0“Die Novellierung der St\u00e4dtebauf\u00f6rderrichtlinie ist zurzeit in Arbeit. Mit Ver\u00f6ffentlichung der Novelle werden auch die aktuellen Anforderungen im Richtlinientext verankert sein.<\/em>“<\/span><\/p>\n

Bis dahin verweist das Landesverwaltungsamt auch f\u00fcr Sachsen-Anhalt auf die Arbeitshilfe \u201eIntegrierte st\u00e4dtebauliche Entwicklungskonzepte in der St\u00e4dtebauf\u00f6rderung \u2013 Eine Arbeitshilfe f\u00fcr Kommunen\u201c die im Jahr 2013 an jede Kommune \u00fcbersandt wurde, dort “sind die Anforderungen und L\u00f6sungsans\u00e4tze dokumentiert”.<\/p>\n